Heute um 18h gedenkt die Wiener SPÖ der Kämpfe im Februar 1934. Laut SPÖ wird dabei auch an das Leid des Krieges in Syrien erinnert. Das wirkt überraschend, ist die SPÖ doch selbst für Abschiebungen verantwortlich.
“Millionen Syrer – Männer, Frauen und Kinder – sind auf der Flucht. Syrien, eine Wiege unserer Zivilisation, ist ein einziges Trümmerfeld.” Das schreibt die SPÖ Wien in ihrem Aufruf zur Februar-Kundgebung.
Hauptredner der Kundgebung ist Wiens Bürgermeister Michael Häupl. Erst vor wenigen Wochen erklärte Häupl der Kronen-Zeitung: “Ich hab den Krieg in Syrien nicht begonnen. Und ich hab auch niemanden eingeladen.”
Häupl sagte der Krone auch, dass die Zahl der Flüchtlinge reduziert werden müsse und sprach sich für stärkere Grenzsicherung aus. Er ist damit nicht der einzige SP-Vertreter, der sich in den letzten Wochen klar gegen Flüchtlinge positioniert hat. Über den Rechtsruck der SPÖ in der Flüchtlingsfrage habe ich auf Vice.com bereits ausführlicher geschrieben.
Wenn die SPÖ Wien nun an die Flüchtlinge aus Syrien erinnert, ist das sicherlich positiv. Doch wie ein solcher Aufruf und die Rede von Michael Häupl mit der aktuellen Politik der SPÖ vereinbar sind, bleibt unklar.
