Ein einschlägig bekannter Burschenschafter hatte mich angezeigt, weil ich angeblich bei einem rechten Aufmarsch seinen Billig-Schirm verbogen hätte. Das Verfahren gegen mich wurde nun offiziell eingestellt.
“Vorsatz nicht nachweisbar”, “kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung”. Verfahren daher eingestellt. Mit diesem Worten teilt mir die Staatsanwaltschaft Wien mit, dass eines der absurdesten Verfahren zu Ende geht, dass extreme Rechte in jüngster Zeit gegen mich versucht haben.
Bereits seit einiger Zeit versuchen extreme Rechte und NeofaschistInnen in Österreich gezielt, mittels Regenschirmen JournalistInnen an ihrer Arbeit zu hindern. Die Rechten versuchen mit den Schirmen einerseits, Fotos zu verhindern. Andererseits werden die Schirme fast waffenähnlich eingesetzt, indem die Schirmspitzen gegen die Körper und Gesichter der JournalistInnen zielen.
So war es auch am 3. Oktober 2020. Ein einschlägig bekannter Burschenschafter verfolgte mich immer wieder mit seinem Schirm. Als mich die Schirmspitze schließlich berührte, schob ich den Schirm zur Seite. Unmittelbar danach beklagte er sich lauthals, dass ich seinen Regenschirm angeblich verbogen hätte.
Die Polizei vor Ort nahm sofort eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen mich auf, danach musste ich auch noch zu einer Einvernahme beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Doch die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren jetzt endgültig eingestellt.
Wie es zu dieser absurden Anzeige gekommen ist, könnt ihr hier lesen:
Die Anzeige zeigt allerdings gleichzeitig, mit welch absurden Mitteln Rechte gegen JournalistInnen vorgehen. Solche Anzeigen bedeuten Zeit und oft auch hohe Anwaltskosten. Das soll mich bewusst einschüchtern und an der Arbeit behindern.
Diesmal ging es gut aus, doch das muss nicht immer so sein. So bin ich etwa aktuell auch mit einer Klage von Identitären-Gesicht Sellner konfrontiert. Ich bin zuversichtlich, dass wir gewinnen, doch bereits das Verfahren selbst bedeutet hohe Kosten.
In einschlägigen Foren werden Klagen gegen JournalistInnen und KritikerInnen als gezielte Maßnahmen empfohlen, um Menschen mundtot zu machen. Jeder Angriff auf eine Person, die über die extreme Rechte recherchiert, sollte und muss daher als Angriff auf alle gewertet werden.
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen wollte, könnt ihr das hier tun:
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Und beste Grüße an den Burschenschafter. Es ist nicht das erste Mal, dass er versucht hat, juristisch gegen mich vorzugehen. Er ist bisher immer gescheitert. So soll es bleiben.
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